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Reiseplanung in Zeiten des Corona Virus...

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Eine konsolidierte Fassung der Rechtsverordnung BaWü findet sich übrigens hier

Verratet es der Tinder-Frau nicht, aber wenn ich § 3 Abs. 2 richtig lese, dürfte sie sich außerhalb des öffentlichen Raums (also z.B. in ihrer Wohnung) sogar noch zu Gang-Bang-Partys mit insgesamt bis zu 5 Personen verabreden.

6 Geschwister dürften sich dagegen nicht gleichzeitig treffen, da die Ausnahme in § 3 Abs. 3 Nr. 1 nur für Verwandte in gerade Linie gilt.

:grin:

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Welches Beispiel?

Das Coronavirus Update Beschäftigte sich am Freitag mit der Frage der Wirksamkeit von Ausgangssperren.

[Coronavirus-Update mit Christian Drosten] (18) Die Wirksamkeit von Ausgangssperren ist unklar #dasCoronavirusUpdateMitChristianDrosten  https://podplayer.net/?id=99508122 via @PodcastAddict

Ich finde ja, wir sollten jetzt die Nutzung von Stelzen im öffentlichen Raum verpflichtend anordnen. Einfach über den Viren atmen, die da auf Augenhöhe ausgehustet werden. Gibt zwar noch keine Modellrechnungen über den Mehrwert on top zu den bereits eingesetzten Maßnahmen, aber das liegt ja wohl offensichtlich auf der Hand - und man will sich ja hinterher nichts nachsagen lassen, wenn man das nicht getan hätte!

;)

bearbeitet von questor

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vor 30 Minuten schrieb MarcG:

In den USA gab es schon Fälle wo Leute verhaftet wurden, nur weil ihre Standortdaten sie in der Nähe eines Tatortes angezeigt hat. 

Fahrradfahrer fuhr Am Tatort vorbei

6 Tage im Gefängnis aufgrund falscher Google Maps Daten

In den USA sind Anwendungen zulässig, die hier verboten sind. Man kann solche Beispiele wie deine nicht oft genug zitieren, damit diese Anwendungen auch verboten bleiben.

Das hat aber nur mittelbar mit den gegenwärtig angedachten und hoffentlich streng fokussierten Maßnahmen zu tun. Es ist m.E. der strenge Fokus, den es ggf. zu wahren gilt. Diese Herausforderung bedarf größter Aufmerksamkeit, weil sie alles andere als leicht ist. Für diese Aufmerksamkeit braucht es wiederum eine aufgeklärte und interessierte Öffentlichkeit... an der es ja bislang zum Thema Datenschutz durchaus stark mangelte. Also galt schon vor Corona: Diese Problematik muss in viel mehr Köpfen toben! 

Anhand der heute anstehenden Fragen wird das Thema ja plötzlich brisant, und es ist m.E. gut, wenn viele ihre Zweifel äußern und damit quasi zur Weiterbildung der Gesamtgesellschaft beitragen. Gleichwohl bin ich nicht zu 100% gegen eine Lockerung des Fernmeldegeheimnisses im Kampf gegen die Pandemie - aber eben strengstens fokussiert, was wiederum (... und schon kehre man an den Anfang dieses Beitrags zurück). ;-)  

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vor 11 Minuten schrieb questor:

Gibt zwar noch keine Modellrechnungen über den Mehrwert on top zu den bereits eingesetzten Maßnahmen, aber das liegt ja wohl offensichtlich auf der Hand - und man will sich ja hinterher nichts nachsagen lassen, wenn man das nicht getan hätte!

;)

Hierzu die Frage, ob die Politiker wirklich mehrheitlich so denken - also nur PR-bewusst?

In manchen Fällen etwas erstaunt (und entsprechend erfreut) nehme ich derzeit zur Kenntnis, dass die Selbstsucht und Wirtschaftshörigkeit vieler Politiker offenbar Grenzen kennt.

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vor 13 Minuten schrieb questor:

wir sollten jetzt die Nutzung von Stelzen im öffentlichen Raum verpflichtend anordnen

Taucheranzüge wäre auch gut, gibt bestimmt einen interessanten Impuls für die Modetrends der nächsten Saison

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@martinfarrent Jetzt muss ich aber doch mal nachfragen: Oben hast Du meinem Einwand, dass man der Einsatz von Maßnahmen immer nur angemessen und sinnvoll erfolgen soll, widersprochen und nun argumentierst Du ja sehr differenziert und betonst wie wichtig Beschränkungen und Fokussierung sind. Wie passt das zusammen? 

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vor 20 Minuten schrieb martinfarrent:

In den USA sind Anwendungen zulässig, die hier verboten sind. Man kann solche Beispiele wie deine nicht oft genug zitieren, damit diese Anwendungen auch verboten bleiben.

Das stört im Zweifel nicht. Bei einer Demo gegen Rechts ließ sich die Polizei in Dresden alle Handys auflisten, die in der Gegend eingeloggt waren.

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vor 11 Stunden schrieb MarcG:

@martinfarrent Jetzt muss ich aber doch mal nachfragen: Oben hast Du meinem Einwand, dass man der Einsatz von Maßnahmen immer nur angemessen und sinnvoll erfolgen soll, widersprochen und nun argumentierst Du ja sehr differenziert und betonst wie wichtig Beschränkungen und Fokussierung sind. Wie passt das zusammen? 

Gut passt das zusammen! :-) 

Erstens: Ich habe nur gesagt, dass wir derzeit keine Zeit haben, "angemessen und sinnvoll" im letzten Detail zu eruieren. Diese Beurteilung wird ein sehr wichtiges Thema der Nachbereitung dieser Welle sein.

Zweitens: Mit 'Fokussierung' meine ich die bedingungslose Beschränkung auf den Anwendungsfall. Beispiel: Lockerung des Fernmeldegeheimnisses strengstmöglich nur für die Dauer der Corona-Krise und auch nur zu ihrer Bewältigung. In etwa und sehr vereinfacht könnte man sich das so vorstellen, dass selbst Hinweise in einer Mordermittlung keinen Bestand vor Gericht hätten, wenn sie als Beiwerk einer solchen Lockerung abfielen (ohnehin unwahrscheinlich). Ja, sie dürften sowieso noch nicht einmal an die ermittelnde Behörde gelangen, würden also vor Gericht eh keine Rolle spielen. 

(Wie gesagt: Geregelt wird das Thema heute schon durch Gesetze, nicht durch technische Kapazitäten. Wenn die Gesetze nicht mehr funktionieren, die Behörden sie brechen, dann sind wir rechtsstaatlich im Eimer... aber das gilt unabhängig der speziellen, heutigen Problemstellung.)

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vor 6 Minuten schrieb martinfarrent:

Mache ich hier irgendeinen Denkfehler? Wenn nicht, scheint zu gelten: Je strenger es zugeht, desto früher scheint wieder die Sonne. Warum also zögern?

Was moechtest Du denn noch ?

Ich finde die neuen Regeln in der jetztigen Situation angemessen, die Polizei / Ordnungsamt (insofern die ueberhaupt dafuer Kraefte frei haben) hat ja nun die Handhabe, da, wo irgendwelche Spinner sich nicht an die sinnvollen Bestimmungen zu halten, einzugreifen und denen auch nachhaltig eine empfindliche "Warnung" zu verpassen.
Schraeger fand ich, dass vorher manche Entscheider in den Staedten nicht faehig waren, klare Entscheidungen zu treffen z.B. in Bonn, ohne Ende Fotos, wie draussen die Leute eng zusammenhocken, aber klar, deswegen muss der bonner OB noch lange nicht aehnliche Regeln wie in Koeln erlassen, aber dafuer nen Saatgut-Geschaeft dicht machen...:-?

Wenn wir anfangen, Regeln aufzustellen, dass innerhalb der Wohnungen...bloss nicht...
Wie moechtest Du das denn dann nachvollziehen, Die Polizei klingelt an jeder Wohnung "Ausweise, wer hier nicht gemeldet ist, raus" notfalls mit Polizeigewalt ?
Da haetten aber u.A. Millionen von WGs, getrennt lebende Paare, evtl mit Kindern, Leute die sich nach Umzug nicht umgemeldet haben, die an ihrem 2.Wohnsitz sind usw ein ganz heftiges Problem...

Ich verstehe, dass wenn man in so einer Situation verunsichert ist, gerne haette, dass es da einfache Loesungen gibt, am Besten noch dafuer dann jemand anders die Verantwortung uebenimmt, aber so einfach ist es leider nicht und letztendlich muss der "Mehraufwand
" in Zig Millardenhoehe im Gesundheitswesen, und der Wirtschafts bzw Sozial-Unterstuetzung fuer durch die Restriktionen wirtschaftlich sehr gefaehrdeten Unternehmen bzw Solo-Selbststaendigen, die dadurch schlagartig kein Einkommen mehr haben, auch finanziert werden (die Unternehmen, die schon vorher am Wackeln waren und nun gerade versuchen, sich via der Hilfsmassnahmen gesund zu stossen, finde ich natuerlich auch zum Kotz**) und da waeren noch weitergehende Restriktionen, die die Wirtschaft bzw Steuereinnahmen noch weiter einschraenken, nicht gerade der beste Weg.

Dazu stimme ich mal ausnahmsweise einem Politiker zu, NRW-Innenminister Herbert Reul befürchtet eine Zunahme häuslicher Gewalt,  wenn Menschen lange zu Hause auf engem Raum zusammen seien. Das müsse man „sehr ernst nehmen“ und sich darauf vorbereiten.

Die zum Glueck inzwischen geringe Quote Spinner, die momentan noch sich voellig schraeg und ohne eingeschaltetes Gehirn verhalten, bekommst Du mit noch weitergehenden Restriktionen auch nicht besser unter Kontrolle, egal ob jetzt die, die Party machen, Grillen, Shisha im Kreis rauchen, im groesseren Kreis am Lagerfeuer zusammensitzen, oder die, die sich im Verkehr austoben, hatte jetzt auch so 2 Aspiraten mit Porsche bzw dickem BMW, die mich ueber den Pannenstreifen mit > 200 km/h ueberholt haben.

Vielleicht sollten wir uns auch unter Beachtung der sinnvollen Regeln wieder etwas entspannen, so Sinne des tibetischen Sprichworts "Was hat es fuer einen Sinn, sich um Sachen Sorgen zu machen, die Du nicht aendern kannst und was hat es fuer einen Sinn, sich um Sachen zu sorgen, die Du aendern kannst" und so allmaehlich wieder auf das Thema des Threads zu kommen.
 

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vor 34 Minuten schrieb khyal:

Wenn wir anfangen, Regeln aufzustellen, dass innerhalb der Wohnungen...bloss nicht...
Wie moechtest Du das denn dann nachvollziehen, Die Polizei klingelt an jeder Wohnung "Ausweise, wer hier nicht gemeldet ist, raus" notfalls mit Polizeigewalt ?
Da haetten aber u.A. Millionen von WGs, getrennt lebende Paare, evtl mit Kindern, Leute die sich nach Umzug nicht umgemeldet haben, die an ihrem 2.Wohnsitz sind usw ein ganz heftiges Problem...

Klar.

Die Kontrolle kann es nur auf dem Weg geben - unzureichend, wie sie dann ausfällt. 

In meiner Nachbarschaft gibt es mindestens eine Person, die sehr oft mit dem Auto unterwegs ist, um soziale Verabredungen einzuhalten (wie ich aus Zweimeterdistanz erfuhr. Der Mensch teilte das freimütig mit. Ich hatte nicht danach gefragt.).

Zur Klarstellung: Ich will keine Ausgangssperre. Ich will aber noch mehr Kontaktminimierung.

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ich finde die gegenwärtigen ferien ganz gut (bin mehr zeit draussen denn je ohne verreist zu sein) und die aussicht auf etwas ferienkommunismus finde ich noch etwas besser, [wenn das denn klappt mit dem kleinunternehmerzuschuss für die nächsten 3 monate und das noch auf meine vorstellung von "einer welt" transferiert wird]. etwas mulmig perspektivisch, weil wohl von sehr langen zeiten ausgegangen wird, für die die kohle für 3 monate reichen soll. hochspannend wirds spätestens, wenn das mal durch ist und zurückgefahren werden soll.

danke @berghutze für VO/BaWü. Hier ist berlin. raus nur noch mit perso halt ich für wichtig zu erwähnen. der rest ist eher noch "light".

der neue alltag trägt die gefahr in sich, zum autoritären recht zu tendieren. die verwaltungsgerichte, bei denen man polizei- und ordnungsrechtlichemassnahmen überprüfen lassen kann, sind wohl alle für den publikumsverkehr geschlossen und machen keine mündlichen verhandlungen mehr und haben einen minimalen notdienst. auch in behörden, in denen sonst 100e rumsitzen, sitzen gerade nur zwei drei beschäftigte und halten einen minimalbetrieb am laufen. von italienischen anwälten weiss ich, dass sie seit wochen ohne  persönliches mandantengespräch und gerichtsverhandlungen mit aufgesetzten masken in ihren büros sitzen und eigentlich nix machen.

dass hier in so viele grundrechte durch (not)verordnungen eingegriffen wird, ist auch komisch (und das im land berlin über ein notparlament mit nur 27 teilnehmerinnen diskutiert wird). im NS ging rechtlich als erstes die normenhierarchie über bord.

vielleicht noch etwas früh, aber guter versuch einer rechtspolitischen analyse (noch von letzter woche).

und, noch ein link: was aus china.

all in all: erstaunlicherweise in ich bisher wenig beunruhigt, weil hier aufm dorf im home office äh garten is ganz schön ohne den üblichen konsumterror. erstaunt bin ich, was gerade wirtschaftspolitisch alles geht, was sonst tabu war. das find ich gut.

ansonsten halt ich mich an die hygienevorschriften (einschl. maskentragen im laden, weil auch das die wahrscheinlichkeit verringert). weiss jemand was zu schweden? habe vorhin in der zeitung gelesen, dort werde noch auf "durchseuchung" gesetzt - ?

lg, home office finish for today, bin dann mal draussen

bearbeitet von hans im glueck

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vor 7 Minuten schrieb hans im glueck:

der neue alltag trägt die gefahr in sich, zum autoritären recht zu tendieren.

Verhindert werden muss diesbezüglich vor allem eine Verschiebung der politischen Kultur insgesamt. Klar muss sein: Es geht um Corona, niemals um Präzendenzfälle. Aber das sagte ich ja schon... 

 

vor 9 Minuten schrieb hans im glueck:

im NS ging rechtlich als erstes die normenhierarchie über bord.

Im NS war die Tyrannei das Ziel. Meines Erachtens strebt keine an einer Regierung beteiligten Partei in Deutschland eine Diktatur an. Andere Parteien dürfen eben nicht an die Macht gelangen. Nichts Neues. ;-) 

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vor 13 Minuten schrieb hans im glueck:

OT: ich finde

OT: Auch wenn ich den ersten Absatz Deines Beitrags ziemlich provozierend finde, finde ich es gut, was Du sonst geschrieben hast und die Links sind auch nicht schlecht, gehen mal in die Tiefe...

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vor 7 Minuten schrieb truxx:

Ich denke nach wie vor, dass zu wenig auf Aufklärung gesetzt wird. Immer noch glauben viele, mit denen ich spreche, dass die Maßnahmen dazu dienen, sich nicht selbst zu infizieren. 

Oder auch, dass die Maßnahmen auf einen gar nicht zutreffen weil man sich ja höchstens nur mit guten Freunden trifft, die selber ja auch gesund sind.. :roll: Da muss man manchmal (auch in der eigenen Familie) recht deutlich werden, dass solch ein Verhalten keine Petitesse ist.

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vor 10 Minuten schrieb truxx:

Ich denke nach wie vor, dass zu wenig auf Aufklärung gesetzt wird. Immer noch glauben viele, mit denen ich spreche, dass die Maßnahmen dazu dienen, sich nicht selbst zu infizieren. 

Wie ignorant muss man sein? Wie viel Aufwand an Aufklärung ist gerechtfertigt? Ab wann sollte man einfach mit dem Paddel draufhalten?

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vor 2 Minuten schrieb ULgäuer:

Wie ignorant muss man sein? Wie viel Aufwand an Aufklärung ist gerechtfertigt? Ab wann sollte man einfach mit dem Paddel draufhalten?

Der beratungsresistente Kern wird bleiben (übrigens sehr unabhängig vom Bildungsstand). Gäbe es ihn nicht, wäre diese Diskussion nur halb so brisant.

 

vor 7 Minuten schrieb moritz:

Da muss man manchmal (auch in der eigenen Familie) recht deutlich werden, dass solch ein Verhalten keine Petitesse ist.

Yep.

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vor 56 Minuten schrieb truxx:

Ich denke nach wie vor, dass zu wenig auf Aufklärung gesetzt wird. Immer noch glauben viele, mit denen ich spreche, dass die Maßnahmen dazu dienen, sich nicht selbst zu infizieren.

Naja, ich glaube ich weiß wie du es meinst, aber ein bisschen gehts schon auch darum sich nicht anzustecken. Gerade die jungen stecken danach besonders viele andere an. Und jeder Fall kann potentiell einen stationären Behandlungsplatz benötigen - wenngleich natürlich die Wahrscheinlichkeit mit dem Alter und der Anzahl Vorerkrankungen steigt. Aber es gibt auch fitte Patienten im Koma. Der Engpass sind in D nichtmal die Betten sondern das Intensiv-Pflegepersonal, das lässt sich auch nicht kurzfristig Nachschulen und wird leider sogar noch weniger mit der Zeit (Erschöpfung, Corona).

vor einer Stunde schrieb hans im glueck:

ich finde die gegenwärtigen ferien ganz gut (bin mehr zeit draussen denn je ohne verreist zu sein)

Verständlich, aber Vorsicht mit solchen Aussagen, es gibt derzeit ziemlich viele Menschen die oft für erschreckend wenig Geld extrem viel Mehrarbeit haben. Oder wieder andere haben für noch weniger Geld gar keine Arbeit mehr. Es könnten Pflegerinnen oder Kassiererinnen mitlesen, die sich vielleicht sowieso schon fragen was da eigentlich schief läuft. Ich hoffe da findet aktuell wenigstens ein Umdenken statt: der Mitarbeiter beim Sportwagenhersteller, was genau eigentlich trägt der so unglaublich wichtiges zu unserer Gesellschaft bei, dass er das x-fache des Pflegers bekommen sollte? Ich weiß, das hinterfragt unser gesamtes Wirtschaftssystem, aber vielleicht ist das ein guter Zeitpunkt. Steht aktuell ja sowieso bei vielen auf der Agenda, die Frage, was ist wirklich wichtig? Klopapier ist es jedenfalls nicht :P

Zum Thema: wer aktuell noch Zeit und Möglichkeit zum Wandern hat sollte das natürlich nutzen, die Natur (viele erkennen hoffentlich: hoppla, wirklich wichtig) zeigt sich ja gerade in voller Pracht. Ich würde aber etwas darauf achten wie groß ich das noch kundtue; die Anzahl derer die noch Ferienfeeling und/oder keine Erkrankten im Umfeld haben wird kontinuierlich kleiner.

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vor 2 Stunden schrieb grmbl:

Naja, ich glaube ich weiß wie du es meinst, aber ein bisschen gehts schon auch darum sich nicht anzustecken. Gerade die jungen stecken danach besonders viele andere an. Und jeder Fall kann potentiell einen stationären Behandlungsplatz benötigen - wenngleich natürlich die Wahrscheinlichkeit mit dem Alter und der Anzahl Vorerkrankungen steigt. Aber es gibt auch fitte Patienten im Koma. Der Engpass sind in D nichtmal die Betten sondern das Intensiv-Pflegepersonal, das lässt sich auch nicht kurzfristig Nachschulen und wird leider sogar noch weniger mit der Zeit (Erschöpfung, Corona).

Stimme ich voll und ganz zu. Natürlich ist der beste Weg, andere nicht zu infizieren, selbst erst gar nicht zu erkranken. Aber die jetzt verabschiedeten Maßnahmen dienen ja dazu, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Kämen wir mit 1 Million schwersterkrankten locker zurecht, gäbe es ja keine einzige dieser Maßnahmen.

Und gerade die Jungen (aber auch viele mittleren Alters) "wissen" ja, dass sie selbst kaum von einer Erkrankung betroffen sind und wenn dann nicht ganz klar verstanden wird, dass man sich für Andere schützen muss, fehlt oft die Einsicht. Geht mir ja genauso. Ich mache mir absolut keine Sorgen, sollte ich erkranken. Ich bin 46 und so fit, dass ich ziemlich glimpflich davon kommen müsste (falls nicht, dann wäre das eben so). Allerdings hatte ich vom ersten Tag an Angst, zu meinem 74-Jährigen Schwiegervater zu fahren, weil es für den eben nicht so gut ausgehen würde.

Dieses Verständnis ist in meinem Umfeld aber leider kaum vorhanden. Zwar halten sich alle daran aber man merkt richtig, dass sie das nur tun, weil es quasi "befohlen" wurde.

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